1. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung.
First-Base (Web-Schatz) behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
2. Leistungsumfang
Der Kunde wirbt mit seinem Eintrag auf www.First-Base.de als Unternehmer für seine Dienstleistung.
3. Vertragsschluss/Dateninhalte
Indem der Kunde seine Anmeldung ausfüllt und die Anzeige schaltet, gibt er einen verbindlichen Auftrag ab. First-Basee (Web-Schatz) behält sich jedoch vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen unseres Unternehmens abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördlichen Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für First-Base (Web-Schatz) unzumutbar ist. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen politische und / oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte.
First-Base (Web-Schatz) erklärt ausdrücklich und unwiderruflich auf all ihren Internetseiten, Domain-Services sowie in allen Veröffentlichungen auf jegliche Darstellung von Pornografie, Gewalt und nach deutschem Recht strafbaren Inhalte zu verzichten.
Erlangt unser Unternehmen erst nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird die Anzeige kostenpflichtig zu Lasten des Auftragsgebers gelöscht. Für den Mehraufwand der Verwaltungsarbeiten wird die bereits entrichtete Gebühr einbehalten. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Aufgrund der mehr als knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass First-Base (Web-Schatz) eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte dem allgemeinen Rechtempfinden gegen das Recht der BRD verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Der Kunde ist auch selbst dafür verantwortlich das die Urheberrechte gewahrt bleiben.
4. Verantwortlichkeiten
First-Base (Web-Schatz) haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhaltes entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen oder dargestellt wurde.
Der Kunde darf im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
a) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
b) Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
c) irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person belästigen, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
d) persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern;
e) sich in den Services für eine andere Person ausgeben, z. B. als ein Vertreter der First-Base (Web-Schatz) oder nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
First-Base (Web-Schatz) ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.
5. Haftungsfreistellung
First-Base (Web-Schatz) gewährleistet die vom Kunden bereit gestellten Daten vertraulich im Sinne des Datenschutzes zu verwalten und nicht an Dritte weiter zu geben. First-Base (Web-Schatz) haftet nicht für die Weitergabe der Daten die durch missbräuchliche Nutzung (z.B. Hacker) erlangt wurden.
Der Kunde erklärt hiermit, das er First-Base (Web-Schatz) und die im Unternehmen verbundenen Handlungsbevollmächtigten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die er eingibt entstehen können. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
Der Kunde darf die Services oder Teile davon, seine Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke jeglicher Art nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von First-Base (Web-Schatz) schriftlich gestattet wurde.
6. Überlassung der Nutzung an Dritte / Minderjährige
Der Kunde erkennt an, dass der Inhaber der Zugangsdaten im vollen Umfang für alle Aktivitäten, die über seine Zugangsdaten ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls er einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung seiner Zugangsdaten gestattet hat, erkennt er an, dass er voll verantwortlich ist für das Online-Verhalten des Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.
7. Registrierungspflicht
Zur Nutzung der Services erklärt der Kunde sich bereit, wahrheitsgemäße, genaue, und aktuelle Angaben gemäß den Pflichtfeldern auf dem Anmeldeformular zu machen. Falls die vom Kunden gemachten Angaben unwahr, ungenau und veraltet sind, ist First-Base (Web-Schatz) berechtigt den Zugang vorübergehend oder ganz zu löschen und ihn von jeglicher Nutzung der Services auszuschließen. Entrichtete Gebühren werden nicht erstattet.
8. Zugangsdaten, Passwort und Sicherheit
Nach der Registrierung erhält der Kunde eine Kundennummer und ein Passwort zugeteilt. Er ist verpflichtet sicherzustellen, das Passwort und Benutzername keinem Dritten unbefugt zugänglich gemacht werden und trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung des Passwortes oder seines Benutzernamens, die volle Verantwortung.
9. Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von Web-Schatz für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
First-Base (Web-Schatz) gewährleistet nicht, dass die Services zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, und fehlerfrei zur Verfügung stehen (z.B. technische Störungen). Das Herunterladen von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf eigenes Risiko und Web-Schatz haftet für keine Schäden, die durch das herunterladen entstehen können.
10. Preise
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt.
Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
11. Zahlungsbedingungen
Es wird nur die im Rahmen der Auftragserteilung angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
Der Rechnungsbetrag ist für 1 Jahr im Voraus zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach Auftragseingang.
Gewährte Nachlässe/Rabatte gelten nur für das Jahr, in dem der Vertrag geschlossen wurde. In den darauf folgenden Jahren gelten die ausgewiesenen vollen Gebühren.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen i. H. v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
12. Rechnungserstellung
Die Rechnungserstellung erfolgt automatisch nach erfolgreicher Auftragsübermittlung und wird dem Kunden per E-Mail übermittelt. Somit entfällt die Rechnungserstellung in Papierform. Auf Wunsch kann eine Rechnung in Papierform angefordert werden.
13. Vertragsbeginn / Laufzeit
Der Vertag beginnt mit dem Datum der Freischaltung für die Zeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern First-Base (Web-Schatz) keine fristgerechte Kündigung in Schriftform vorliegt.
14. Kündigung
Eine Kündigung muss fristgerecht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages in unserem Unternehmen vorliegen. Wird diese Frist überschritten, gilt die Kündigung als unwirksam. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
15. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht auf Widerruf seiner auf den Vertrag gerichteten Willenserklärung. Der Widerruf muss nicht begründet werden. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen beginnend mit dem Vertragsabschluß. Der Widerruf bedarf der Schriftform.
16. Mitteilungen
Mitteilungen an den Kunden können entweder per E-Mail oder auf dem Postweg übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten kann der Kunde auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
17. Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
18. Rechte Dritter
Der Kunde stellt Web-Schatz von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
19. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht. Der Kunde und Web-Schatz verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu erstehenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
20. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rheda-Wiedenbrück. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, gilt der Gerichtsstand Rheda-Wiedenbrück als vereinbart.
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Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung.
First-Base (Web-Schatz) behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
2. Leistungsumfang
Der Kunde wirbt mit seinem Eintrag auf www.First-Base.de als Unternehmer für seine Dienstleistung.
3. Vertragsschluss/Dateninhalte
Indem der Kunde seine Anmeldung ausfüllt und die Anzeige schaltet, gibt er einen verbindlichen Auftrag ab. First-Basee (Web-Schatz) behält sich jedoch vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen unseres Unternehmens abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördlichen Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für First-Base (Web-Schatz) unzumutbar ist. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen politische und / oder religiöse Neutralität, sowie sittenwidrige Inhalte.
First-Base (Web-Schatz) erklärt ausdrücklich und unwiderruflich auf all ihren Internetseiten, Domain-Services sowie in allen Veröffentlichungen auf jegliche Darstellung von Pornografie, Gewalt und nach deutschem Recht strafbaren Inhalte zu verzichten.
Erlangt unser Unternehmen erst nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, wird die Anzeige kostenpflichtig zu Lasten des Auftragsgebers gelöscht. Für den Mehraufwand der Verwaltungsarbeiten wird die bereits entrichtete Gebühr einbehalten. Die Geltendmachung sonstiger Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Aufgrund der mehr als knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass First-Base (Web-Schatz) eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte dem allgemeinen Rechtempfinden gegen das Recht der BRD verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Der Kunde ist auch selbst dafür verantwortlich das die Urheberrechte gewahrt bleiben.
4. Verantwortlichkeiten
First-Base (Web-Schatz) haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhaltes entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen oder dargestellt wurde.
Der Kunde darf im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
a) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
b) Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
c) irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person belästigen, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
d) persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern;
e) sich in den Services für eine andere Person ausgeben, z. B. als ein Vertreter der First-Base (Web-Schatz) oder nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
First-Base (Web-Schatz) ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.
5. Haftungsfreistellung
First-Base (Web-Schatz) gewährleistet die vom Kunden bereit gestellten Daten vertraulich im Sinne des Datenschutzes zu verwalten und nicht an Dritte weiter zu geben. First-Base (Web-Schatz) haftet nicht für die Weitergabe der Daten die durch missbräuchliche Nutzung (z.B. Hacker) erlangt wurden.
Der Kunde erklärt hiermit, das er First-Base (Web-Schatz) und die im Unternehmen verbundenen Handlungsbevollmächtigten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die er eingibt entstehen können. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
Der Kunde darf die Services oder Teile davon, seine Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke jeglicher Art nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von First-Base (Web-Schatz) schriftlich gestattet wurde.
6. Überlassung der Nutzung an Dritte / Minderjährige
Der Kunde erkennt an, dass der Inhaber der Zugangsdaten im vollen Umfang für alle Aktivitäten, die über seine Zugangsdaten ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls er einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung seiner Zugangsdaten gestattet hat, erkennt er an, dass er voll verantwortlich ist für das Online-Verhalten des Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.
7. Registrierungspflicht
Zur Nutzung der Services erklärt der Kunde sich bereit, wahrheitsgemäße, genaue, und aktuelle Angaben gemäß den Pflichtfeldern auf dem Anmeldeformular zu machen. Falls die vom Kunden gemachten Angaben unwahr, ungenau und veraltet sind, ist First-Base (Web-Schatz) berechtigt den Zugang vorübergehend oder ganz zu löschen und ihn von jeglicher Nutzung der Services auszuschließen. Entrichtete Gebühren werden nicht erstattet.
8. Zugangsdaten, Passwort und Sicherheit
Nach der Registrierung erhält der Kunde eine Kundennummer und ein Passwort zugeteilt. Er ist verpflichtet sicherzustellen, das Passwort und Benutzername keinem Dritten unbefugt zugänglich gemacht werden und trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung des Passwortes oder seines Benutzernamens, die volle Verantwortung.
9. Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von Web-Schatz für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
First-Base (Web-Schatz) gewährleistet nicht, dass die Services zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, und fehlerfrei zur Verfügung stehen (z.B. technische Störungen). Das Herunterladen von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf eigenes Risiko und Web-Schatz haftet für keine Schäden, die durch das herunterladen entstehen können.
10. Preise
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich inkl. MwSt.
Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
11. Zahlungsbedingungen
Es wird nur die im Rahmen der Auftragserteilung angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
Der Rechnungsbetrag ist für 1 Jahr im Voraus zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach Auftragseingang.
Gewährte Nachlässe/Rabatte gelten nur für das Jahr, in dem der Vertrag geschlossen wurde. In den darauf folgenden Jahren gelten die ausgewiesenen vollen Gebühren.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen i. H. v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
12. Rechnungserstellung
Die Rechnungserstellung erfolgt automatisch nach erfolgreicher Auftragsübermittlung und wird dem Kunden per E-Mail übermittelt. Somit entfällt die Rechnungserstellung in Papierform. Auf Wunsch kann eine Rechnung in Papierform angefordert werden.
13. Vertragsbeginn / Laufzeit
Der Vertag beginnt mit dem Datum der Freischaltung für die Zeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern First-Base (Web-Schatz) keine fristgerechte Kündigung in Schriftform vorliegt.
14. Kündigung
Eine Kündigung muss fristgerecht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages in unserem Unternehmen vorliegen. Wird diese Frist überschritten, gilt die Kündigung als unwirksam. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
15. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht auf Widerruf seiner auf den Vertrag gerichteten Willenserklärung. Der Widerruf muss nicht begründet werden. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen beginnend mit dem Vertragsabschluß. Der Widerruf bedarf der Schriftform.
16. Mitteilungen
Mitteilungen an den Kunden können entweder per E-Mail oder auf dem Postweg übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten kann der Kunde auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
17. Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
18. Rechte Dritter
Der Kunde stellt Web-Schatz von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
19. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht. Der Kunde und Web-Schatz verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu erstehenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
20. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rheda-Wiedenbrück. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, gilt der Gerichtsstand Rheda-Wiedenbrück als vereinbart.
Link-Disclaimer
Sollten wir auf diesen Seiten Verknüpfungen zu anderen Seiten im Internet angelegt haben, so haben wir auf sämtliche Links keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der verknüpften Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Site ausgebrachten Links und für alle Inhalte dieser Seiten, zu denen ggf. Banner führen.
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